AGBs

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER ON-APPLY GMBH

Die On-apply GmbH, Solmsstraße 83, 60486 Frankfurt am Main (nachfolgend “onapply”) bietet Leistungen rund um die Beratung, Vermittlung und Schaltung von Stellenanzeigen und anderen Rekrutierungsmedien in Print und Internet an, außerdem stellt onapply unter der Domain bms.onapply.de ein Bewerbermanagementsystem „onapply bms“ (nachfolgend „BMS“) zur Nutzung bereit. 

onapply vermittelt für seine Vertragspartner die Schaltung von Stellenanzeigen bei vom Vertragspartner gewünschten Drittanbietern und übermittelt diese an die gewünschten Drittanbieter zur Veröffentlichung. Die Inanspruchnahme der diesbezüglichen Leistungen von onapply ist nachstehend unter I. geregelt. 

Vertragspartner haben die Möglichkeit, über das Bewerbermanagementsystem “onapply bms”, (nachfolgend “BMS”) Fragebögen zu erstellen, Bewerber und Ausschreibungen zu verwalten. Die Inanspruchnahme der diesbezüglichen Leistungen von onapply ist nachstehend unter II. geregelt. 

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Vermittlung von Stellenanzeigen zur Veröffentlichung an Drittanbieter 

1. Geltungsbereich 
(1)    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen onapply und den Nutzern der Leistungen, die unter www.onapply.de angeboten werden (nachfolgend „Kunde“). 
(2)    Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsgegenstand, wenn sie von onapply ausdrücklich bestätigt wurden. 
(3)    Mit der Annahme des Vertrages akzeptiert der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 

2. Vertragsgegenstand 
(1)    onapply erbringt ihre Leistungen auf der Grundlage des jeweils mit dem Kunden geschlossenen Vertrages bzw. angenommenen Angebotes. 
(2)    Beauftragt der Kunde onapply mit der Vermittlung von Stellenanzeigen oder anderen Rekrutierungsprodukten, wird onapply die Produkte im Rahmen ihrer vertraglichen Leistungspflichten an die gewünschten Drittanbieter zur Veröffentlichung übermitteln. Die Leistungspflicht von onapply ist beschränkt auf die Erstellung und Darstellung der Produkte in den gewünschten Medien der Drittanbieter. 

3. Vertragsschluss 
(1)    Der Kunde erhält mit dem schriftlichen Angebot eine Auftragsbestätigung. Durch das Unterschreiben und Rücksenden der Auftragsbestätigung an onapply oder durch Bestätigung der Auftragssumme entsprechend per E-Mail kommt der Vertrag zustande. 

4. Nutzungsrechte, Urheberrechte 
(1)    Der Kunde räumt onapply das nichtausschließliche, inhaltlich und zeitlich auf die Erfüllung des zwischen onapply und dem Kunden geschlossenen Vertrages beschränkte, räumlich unbeschränkte und übertragbare Recht ein, sämtliche vom Kunden an onapply übermittelten Inhalte, zu nutzen. onapply ist insbesondere berechtigt, die Inhalte in eigenen Datenbanken zu speichern, die Inhalte zu verbreiten, zu veröffentlichen und öffentlich zugänglich zu machen und/oder den Drittanbietern entsprechende Nutzungsrechte einzuräumen oder zu übertragen. 
(2)    Der Kunde ist für sämtliche Inhalte, die er an onapply sendet oder zur Veröffentlichung durch Dritte freigibt, allein verantwortlich und übernimmt hierfür die volle Haftung. onapply ist nicht verpflichtet, diese für onapply fremden Inhalte zu überprüfen und übernimmt daher keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Legalität der Inhalte. onapply ist jedoch berechtigt, die Inhalte der Nutzer auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu überprüfen und sofern es aus Sicht von onapply erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder von der Website zu entfernen. 
(3)    Sämtliche von onapply auf www.onapply.de veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder und Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt. Auch die Rechte an der Gestaltung des Internetportals sowie der verwendeten Software und Technologie stehen ausschließlich onapply und/oder ihren Kooperationspartnern zu. 

5. Freigabe der Leistung, Leistungshindernisse 
(1)    Die Erbringung der Leistung bzw. die Veröffentlichung erfolgt nach Vorgabe des Kunden unverzüglich bei Abschluss des Vertrages und nach Freigabe der Leistungen durch den Kunden. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Online-Bereitstellung seitens der Drittanbieter. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtleistung nicht von onapply zu vertreten ist. 
(2)    Die Freigabe der Leistung bzw. die Äußerung eines Änderungswunsches muss seitens des Kunden innerhalb von 10 Werktagen getätigt werden, sonst stellt onapply eine Rechnung über die erbrachte Leistung. 
(3)    onapply erwirbt mit der Erstellung der Stellenanzeige und sonstigen Leistungen die alleinigen Urheberrechte und/oder Leistungsschutzrechte. Diese werden nach Zahlung der Vergütung nicht an den Kunden abgetreten oder erteilt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die von onapply gestalteten Anzeigen, seien diese vom Kunden freigegeben oder nicht, zu anderen Zwecken zu nutzen als zur Erfüllung des mit onapply geschlossenen Vertrages. Nutzt der Kunde die von onapply gestalteten Anzeigen vertragswidrig zu anderen Zwecken, ist der Kunde onapply zum Ersatz des hieraus entstehenden Schadens verpflichtet, und zwar nach Wahl von onapply in Höhe des tatsächlich entstandenen Schadens, des entgangenen Gewinns oder in Form einer fiktiven Lizenzgebühr. 
(4)    Änderungen an der Leistung, die der Kunde nach erfolgter Freigabe und während des Veröffentlichungszeitraumes wünscht, kann onapply nur leisten, wenn dies technisch möglich ist, Drittanbieter dies zulassen und es inhaltlich zumutbar ist. Für die Änderungen fallen aufwandsabhängig Kosten und Gebühren der jeweiligen Drittanbieter an, sodass die Leistung erst vorgenommen wird, sobald der Kunde die Änderungswünsche schriftlich bestätigt. Ausgeschlossen sind Änderungen an der Identität der Stellenanzeige. In diesem Fall muss eine neue Stelle ausgeschrieben werden. 
(5)    Der Kunde hat die Leistung nach erfolgter Veröffentlichung zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich onapply gegenüber mitzuteilen. Unterlässt der Kunde die Mängelrüge, gilt die Leistung als mangelfrei genehmigt. 

6. Vergütung, Zahlungsbedingungen 
(1)    Der Kunde zahlt an onapply für Aufträge, vorbehaltlich einer anderen schriftlichen Abrede, eine Gesamtvergütung, die in der Auftragsbestätigung ausgewiesen ist. Die onapply vertraglich zustehende Vergütung versteht sich in EURO, zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. 
(2)    Besteht die von onapply zu erbringende Leistung in der Vermittlung von Stellenanzeigen an Drittanbieter und endet die Zusammenarbeit mit einem Drittanbieter während der Laufzeit des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages, verringert sich die vom Kunden zu zahlende Gesamtvergütung anteilig. 
(3)    Die Vergütung ist unmittelbar mit Vertragsschluss ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt nach Erbringung der Leistung seitens onapply, d.h. nach Posting der Anzeige und Versand der Servicemail an den Kunden. Bei Rahmenverträgen ist die zwischen dem Kunden und onapply im Rahmenvertrag vereinbarte Fälligkeit maßgeblich. 
(4)    Leistet der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Eintritt der Fälligkeit, gerät er ohne weitere Mahnung in Verzug. onapply erhebt Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz nach Maßgabe des § 288 Abs. 2 BGB. Kommt ein Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht fristgerecht nach bzw. werden Zahlungen des Kunden nicht durchgeführt oder rückbelastet, ist onapply überdies – vorbehaltlich weitergehender Ansprüche – berechtigt, die Leistungen bis zum Begleichen der Forderungen einzustellen. 

7. Haftung 
(1)    onapply bemüht sich um größtmögliche Verfügbarkeit der Angebote, kann aber aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internets sowie aus technischen Gründen ständige und einwandfreie Verfügbarkeit nicht garantieren. Dementsprechend kann für Schäden, die aus einer zeitweiligen oder endgültigen Nichtverfügbarkeit oder nur eingeschränkten Verfügbarkeit der Dienste herrühren und die onapply nicht zu vertreten hat, keine Haftung übernommen werden. Insbesondere wird keine Haftung für Beschädigungen, Verluste oder Löschungen von Daten, die sich aus technischen Störungen oder Verzögerungen, Viren oder ähnlichen Gründen ergeben, übernommen. 
(2)    onapply übernimmt insbesondere keine Verantwortung für fremde Inhalte oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Inhalten, Programmen und Webseiten Dritter, die onapply empfiehlt oder auf die onapply durch Verlinkung von den onapply-Webseiten verweist, ohne jedoch Kenntnis von den Inhalten zu haben. Für diese Angebote ist ausschließlich der jeweilige Anbieter verantwortlich und es gelten seine Nutzungsbedingungen. Das Vorgenannte gilt insbesondere für die Angebote teilnehmender Online-Jobbörsen, die das Stellenangebot auf Wunsch des Kunden veröffentlichen. 
(3)    Bei Ausfall eines Drittanbieters übernimmt onapply keine Haftung. Außerdem berechtigt der Ausfall von Drittanbietern nicht zum Schadensersatz des Kunden gegenüber onapply. 
(4)    Für Schäden, die durch grob fahrlässiges Verhalten von Erfüllungsgehilfen von onapply verursacht wurden, wird die Haftung auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des vorliegenden Vertrages typischerweise gerechnet werden muss. 
(5)    onapply haftet nicht für eine Mindestanzahl oder Mindestqualität von Bewerbungen sowie für Investitionen, die vom Kunden im Zuge des Angebotes getätigt wurden. 
(6)    Soweit nach den vorstehenden Absätzen die Haftung von onapply ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der Mitarbeiter von onapply bei deren direkter Inanspruchnahme durch den Kunden. 

8. Datenschutz 
(1)    Bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden verpflichtet sich onapply, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das BDSG und das TMG, zu beachten und die persönlichen Daten des Kunden ausschließlich zu den in der Datenschutzbestimmung angegebenen Zwecken zu speichern, zu verarbeiten und weiterzugeben. 
(2)    Der Kunde und onapply sind verpflichtet, alle Informationen und Daten, die sie im Rahmen des Vertragsverhältnisses von der anderen Partei erhalten, vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. 

9. Vertragsdauer, Kündigung 
(1)    Die Vertragsdauer richtet sich nach der im Rahmen der Bestellung durch den Kunden angegebenen Dauer der Veröffentlichung bei den Drittanbietern. Das Vertragsverhältnis endet nach Ablauf der Vertragsdauer automatisch. 
(2)    Die ordentliche Kündigung des Vertrages zwischen onapply und dem Kunden ist ausgeschlossen. Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. 

10. Gerichtsstand/ anwendbares Recht 
(1)    Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Frankfurt. 
(2)    Auf die Rechtsbeziehung zwischen dem Kunden und onapply findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. 

11. Schlussbestimmungen 
(1)    Wir behalten uns vor, die AGB jederzeit anpassen zu können. Die geänderten AGB gelten dann grundsätzlich für die ab dem Änderungszeitpunkt eingegangenen Vertragsverhältnisse. 
(2)    Zurückbehaltungsrechte oder sonstige Leistungsverweigerungsrechte können onapply gegenüber nur insoweit geltend gemacht werden, als sie auf Ansprüchen des Kunden aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen, aus dem onapply Zahlungsansprüche gegenüber dem Kunden geltend macht. 
(3)    Die Abtretung und/oder Übertragung von Rechten und/oder Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von onapply. 
(4)    Sofern onapply bei einem Verstoß gegen diese Vereinbarung durch einen Kunden weder Ansprüche gegen diesen noch sonstige Rechte geltend macht, hat dies keinen Einfluss auf das Recht von onapply, bei einem erneuten Verstoß die entsprechenden Ansprüche und sonstigen Rechte geltend zu machen. 
(5)    Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbestimmungen, Nebenabreden, Erklärungen oder sonstiger Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel. 

NUTZUNGSBEDINGUNGEN onapply bms 
II. Nutzungsbedingungen der On-apply GmbH für die Nutzung des Bewerbermanagementsystems “onapply bms” 

1. Geltungsbereich 
(1)    Für die Nutzung des BMS durch registrierte Firmen über ihre vertretungsberechtigten Mitarbeiter (nachfolgend “Unternehmen”), insbesondere das Einstellen von Stellenanzeigen und bearbeiten von Bewerbungen über das BMS, gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“). 
(2)    onapply behält sich vor, weitere Leistungen anzubieten. In diesem Fall wird onapply die Benutzer darauf gesondert hinweisen und gegebenenfalls zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen übermitteln. 

2. Vertragsgegenstand 
(1)    Vertragsgegenstand ist die Zurverfügungstellung eines Bewerbermanagementsystems zur Unterstützung der Rekrutierung von neuen Mitarbeitern. Unternehmen können über das BMS Fragebögen erstellen und Bewerbungen verwalten. 
(2)    Werden Wartungsarbeiten erforderlich und steht das BMS deshalb nicht zur Verfügung, wird onapply die Unternehmen hierüber nach Möglichkeit rechtzeitig per E-Mail informieren. onapply ist nicht für internet-/netzbedingte Ausfallzeiten und insbesondere nicht für Ausfallzeiten verantwortlich, in denen die BMS aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von onapply liegen (z.B. höhere Gewalt, u.a.), über das Internet nicht zu erreichen ist. 

3. Rechte und Pflichten des Unternehmens 
(1)    Zur Inanspruchnahme des BMS muss sich das Unternehmen auf der BMS registrieren und dadurch ein Unternehmens-Konto (im Folgenden „Account“) eröffnen. Die Eröffnung eines Unternehmens-Accounts darf nur durch einen Bevollmächtigten oder vertretungsberechtigten Angestellten des Unternehmens erfolgen. Die erforderlichen Daten müssen wahrheitsgetreu angegeben und bei Änderungen unverzüglich aktualisiert werden, um eine reibungslose Nutzung sicher zu stellen. Im Anschluss an die Anmeldung übersendet onapply dem Unternehmen an die im Registrierungs-Prozess angegebene E-Mail eine Bestätigung seiner Registrierung per E-Mail. Diese Bestätigungs-E-Mail stellt zugleich die Annahme des Angebots des Unternehmens auf Abschluss eines Nutzungsvertrages dar und ein Nutzungsvertrag kommt zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht. 
(2)    Das Unternehmen ist für die Geheimhaltung der Anmeldedaten selbst verantwortlich. Es wird seinen Benutzernamen und das Passwort für den Zugang geheim halten, nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme durch Unbefugte oder Dritte dulden oder ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies onapply per E-Mail unter der E-Mail-Adresse info@onapply.de anzeigen. 
(3)    Der im Namen des Unternehmens handelnde Angestellte muss durch das Unternehmen bevollmächtigt oder vertretungsberechtigt sein. onapply ist berechtigt jederzeit nach eigenem Ermessen einen Nachweis der Berechtigung zu verlangen. Übermittelt der für das Unternehmen handelnde Angestellte oder ein anderer Angestellter des Unternehmens die angeforderten Nachweise der Berechtigung zum Anlegen eines Unternehmens-Accounts und zum Einstellen von Stellenanzeigen auf der BMS nicht innerhalb einer Frist von einer (1) Woche nach Erhalt der entsprechenden Aufforderung, kann onapply jederzeit den Unternehmens-Account sperren. 
(4)    Über die BMS können Unternehmen Fragebögen erstellen, gewichten und verwalten. Eingehende Bewerbungen können bearbeitet werden. Bewerber können sich über den erstellten Fragebogen bei dem Unternehmen bewerben. 
(5)    Das Unternehmen ist verpflichtet, beim Erstellen von Fragebögen sowie anderen Inhalten alle anwendbaren Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften zu beachten (z.B. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz). Das Unternehmen darf insbesondere keine Daten oder Inhalte, wie beispielsweise Texte, Bilder, Grafiken und Links einstellen und/oder verbreiten, die gegen Rechtsvorschriften verstoßen, die fremde Schutz- oder Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen. Das Unternehmen ist für die von ihm bereitgestellten Daten und Inhalte selbst verantwortlich. onapply überprüft die Angaben und Fragebögen weder auf ihre Richtigkeit, noch auf Virenfreiheit oder auf virentechnische Verarbeitbarkeit hin. 
(6)    Das Unternehmen hat die Möglichkeit sein Profil selbst zu gestalten. Das Unternehmen ist verpflichtet sicherzustellen, dass es berechtigt ist, das Logo öffentlich zugänglich zu machen. Unternehmen müssen sicherstellen, dass ihr Logo oder sonstige Dateien, die in dem BMS hochgeladen werden, nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen. 
(7)    Es dürfen keine Dateien mit Gewaltdarstellungen, pornografischen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstigen rechtswidrigen Inhalten oder Darstellungen hochgeladen und/oder öffentlich zugänglich gemacht werden. Weiter ist es verboten, Bilddateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder teilweise fremde Firmen-, Marken oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden. Dies gilt selbstverständlich nicht, wenn das Unternehmen dazu berechtigt ist, es also Inhaber der Rechte an den entsprechenden Logos, Werbefotos und sonstigen Inhalten ist oder der Rechteinhaber ihm die Verwendung gestattet hat. 
(8)    Das Unternehmen und onapply können eingestellte Logos, Werbefotos, Bilder und Dateien jederzeit löschen oder ersetzen. 
(9)    onapply ist berechtigt, Logos, Bilder oder Dateien auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch die Veröffentlichung auf der BMS gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird. 
(10)   Sofern das Unternehmen gegen diese Regeln verstößt ist onapply berechtigt, das Unternehmen temporär oder vollständig zu sperren oder von der Nutzung der BMS auszuschließen. onapply ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte umgehend zu entfernen. 

4. Rechte und Pflichten von onapply 
(1)    onapply stellt Unternehmen das BMS zum Zwecke der Rekrutierung bereit. Dafür stellt onapply lediglich die technischen Möglichkeiten. Die jeweiligen Inhalte muss das Unternehmen selbst zur Verfügung stellen. 
(2)    onapply stellt mit dem BMS lediglich ein unterstützendes System zur Besetzung von offenen Stellen durch ein Bewerbermanagementsystem zur Verfügung. 

5. Nennung von Referenzkunden 
(1)    onapply ist berechtigt das Unternehmen während der Nutzung des BMS als Referenz-Kunden auf seiner Website unter http://www.onapply.de/ und http://bms.onapply.de zu nennen. 

6. Haftung 
(1)    onapply bemüht sich um größtmögliche Verfügbarkeit der Angebote, kann aber aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internets sowie aus technischen Gründen (Server-Backup, Wartung, Updates etc.) eine ständige und einwandfreie Verfügbarkeit nicht garantieren. Unterbrechungen und Einschränkungen der Nutzungsmöglichkeiten können daher nicht ausgeschlossen werden. Dementsprechend kann für Schäden, die aus einer zeitweiligen oder endgültigen Nichtverfügbarkeit oder nur eingeschränkten Verfügbarkeit der Dienste herrühren, keine Haftung übernommen werden. Insbesondere wird keine Haftung für Beschädigungen, Verluste oder Löschungen von Daten, die sich aus technischen Störungen oder Verzögerungen, Viren oder ähnlichen Gründen ergeben, übernommen.  
(2)    Eine Haftung von onapply für den Missbrauch mit persönlichen Zugangsdaten der Kunden durch Dritte, die diese sich gegen den Willen und ohne Verschulden von onapply zugänglich gemacht haben, ist ausgeschlossen.  
(3)    Vorbehaltlich der Regelungen in den nachfolgenden Absätzen haftet onapply zudem – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von onapply, ihrer gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden. Für Schäden, die durch grob fahrlässiges Verhalten von Erfüllungsgehilfen von onapply verursacht wurden, wird die Haftung auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des vorliegenden Vertrages typischerweise gerechnet werden muss.  Für Schäden, die durch onapply, ihre gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen weder vorsätzlich noch grob fahrlässig verursacht wurden, haftet onapply nur, sofern eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wird. Wesentlich ist eine Verpflichtung, die für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist und auf deren Einhaltung der Kunde in besonderem Maße vertrauen darf. In diesem Fall gilt die Haftungsbeschränkung bezüglich des zu ersetzenden Schadens nach Absatz (4) dieser Haftungsregelung entsprechend. Eine eventuelle Haftung von onapply für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. onapply haftet nicht für Schäden, die von den teilnehmenden Bewerbern oder sonstigen Dritten verursacht werden.  
(4)    Soweit nach den vorstehenden Absätzen die Haftung von onapply ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der Mitarbeiter von onapply bei deren direkter Inanspruchnahme durch den Kunden. 

7. Laufzeit und Abmeldung 
(1)   Der Vertrag über die Nutzung des BMS wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Eine Abmeldung kann jederzeit erfolgen. 

8. Schlussbestimmungen 
(1)    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 
(2)    Gerichtsstand für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist Frankfurt am Main. 
(3)    onapply ist berechtigt, diese Bedingungen während der Laufzeit des Vertrages mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und anzupassen. onapply wird dem Unternehmen die geänderten Bedingungen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform übermitteln und auf die Neuregelungen sowie das Datum des Inkrafttretens besonders hinweisen.

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Stand: Januar 2017

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